Rico Apitz

10. Aug 2021

Tätlicher Angriff auf FDP-Plakatierer

Am Sonntag, den 8. August, wurde in Alt-Hohenschönhausen ein Dienstleister der Freien Demokraten Lichtenberg beim Anbringen von Wahlplakaten im öffentlichen Straßenland tätlich angegriffen und verletzt. Die herbeigerufene Polizei nahm eine Anzeige gegen den Angreifer auf. Es handelt sich um einen Anwohner, der die Plakatierung vor seinem Grundstück auf öffentlichem Straßenland nicht dulden wollte. Für eine Motivation, gezielt die FDP zu attackieren, gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine Anhaltspunkte.

Auch in Wartenberg beobachteten Plakatierer der FDP, wie eine Anwohnerin Plakate von SPD und CDU von einer Laterne vor ihrem Grundstück entfernte. An anderer Stelle musste die FDP Lichtenberg ebenfalls eine Anzeige erstatten, allerdings wegen Sachbeschädigung. In der Siegfriedstraße wurde ein Plakat der Liberalen überklebt.

Rico Apitz, Spitzenkandidat der FDP für den Einzug in die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV), kommentiert: „Weder während Wahlkämpfen noch außerhalb hat es bisher tätliche Übergriffe gegen die FDP Lichtenberg gegeben. Auch dass Plakate von uns überklebt werden, wobei die Verantwortlichen eindeutig identifizierbar sind, haben wir noch nicht erlebt. Diese Verrohung und das fehlende Unrechtsbewusstsein der Täter sind auch ein Ergebnis der Politik eines Senats, der seine schützende Hand über rechtsfreie Räume und extremistische Gewalttäter hält. Wir kämpfen unbeirrt für eine politische Führung der Stadt, mit der Rechtsbrecher wieder davon ausgehen müssen, zur Rechenschaft gezogen zu werden.“

Die FDP Lichtenberg strebt im Bezirk Lichtenberg den Wiedereinzug in Fraktionsstärke in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus an. Bei der letzten Berlin-Wahl im Jahr 2016 fehlten nur wenige Stimmen für einen Wiedereinzug in die BVV. Aktuelle Umfragen zeigen, dass beide Wahlziele durchaus realistisch sind.

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