Rico Apitz

22. Jan 2021

BVV muss endlich digital tagen

Am Donnerstag, den 21. Januar, wurde die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg bereits nach 38 Minuten abgebrochen. Ein Bezirksverordneter hat während der Sitzung sein positives COVID-19-Testergebnis von seinem Arzt mitgeteilt bekommen. Daraufhin hat sich der Ältestenrat für den Abbruch entschieden. Somit ist nach November und Dezember die dritte BVV-Sitzung in Folge ausgefallen.

Die FDP Lichtenberg fordert:

  • schnellstmöglich die Sitzungen der Lichtenberger BVV auf ein praktikables digitales Format umstellen
  • vorgeschaltete Schulung der Bezirksverordneten und technische Generalprobe
  • wieder Einwohneranfragen ermöglichen
  • angehäufte Einwohneranfragen schriftlich beantworten und veröffentlichen
  • Sondersitzung einberufen, um den Antragsstau zu beseitigen

Die Bezirksverordnetenversammlung muss schnellstmöglich wieder arbeitsfähig sein!

Wir wünschen dem positiv getesteten Bezirksverordneten alles erdenklich Gute und einen milden Verlauf und hoffen, dass sich nicht weitere Verordnete angesteckt haben.

Rico Apitz, Spitzenkandidat zur Lichtenberger BVV, kommentiert: „Es hätten bereits im Sommer, spätestens mit dem Start des Wellenbrecher-Lockdowns Anfang November, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit die BVV Lichtenberg und ihre Ausschüsse digital tagen können. Ein Blick nach Reinickendorf zeigt, dass auch dieser Ausfall der BVV vermeidbar war.“

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