Rico Apitz

25. Apr 2020

Bürgerbeteiligung in der BVV per Videokonferenz

Am 28. Mai wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg nach der Coronavirus-bedingten Zwangspause von drei Monaten zum ersten Mal wieder tagen.

Die FDP Lichtenberg fordert den Vorstand der BVV auf, zum einen die Einwohnerfragestunde nach der langen Pause auf eine echte Stunde zu verdoppeln. Zum anderen sollte eine Möglichkeit geschaffen werden, die Veranstaltung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern in der Einwohnerfragestunde auch als Online-Teilnehmer/in Fragen an das Bezirksamt zu richten. Damit keine Australier Fragen in der BVV Lichtenberg stellen, muss ein überprüfbarer privater oder beruflicher Bezug zum Bezirk Lichtenberg genannt werden. Auch die Initiatoren von Einwohneranträgen sollten – während der Coronakrise, aber auch danach – nicht dazu gezwungen werden, ihr Anliegen vor Ort vertreten zu müssen.

Bürgerbeteiligung auch für Risikogruppen ermöglichen!

Der Bezirksvorsitzende der FDP Lichtenberg, Rico Apitz, kommentiert: „Wenn Risikogruppen Ansteckungsgefahren vermeiden müssen, dürfen sie nicht in ihren Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung beschränkt werden. Dass auch Online-Gäste einer Videoübertragung direkt Fragen an das Bezirksamt stellen, ist technisch machbar. Eine solche in der Krise geborene Lösung sollte auch darüber hinaus zum Standard werden und den Zugang zur politischen Teilhabe dauerhaft erleichtern.“

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